Archiv: Monatsthemen

05/04/2007

Schwerpunkt Demokratie

Man kann niemals eine Revolution machen, um damit eine Demokratie zu gründen. Man muss Demokratie haben, um eine Revolution herbeiführen zu können.
(G.K. Chesterton)

Direkte Demokratie und Internet

Demokratie ist ein Überbegriff für viele verschiedene Spielarten der Volksherrschaft. Vielleicht liegt ja gerade darin der Erfolg der Demokratie: Sie kann an Kultur, Religion, Wirtschaftssystem und Machtstrukturen angepasst werden, ohne diese zu zerstören. Die Basis eines funktionierenden demokratischen Systems ist Information.
Alte wie auch neu entstandene Demokratien werden zur Zeit vorwiegend von den Medien geprägt. Fernsehen und Radio entscheiden Wahlen, bestimmen moralische Werte, Informations- und Wissensstand. Unterhaltungswert, politische Strategie und Einschaltquoten bestimmen, welche Informationen wir vorgesetzt bekommen. Information wird verwässert, verschwiegen und radikalisiert. Journalistische Freiheit wird mit persönlichem und politischem Eigennutz verwechselt.
Die Antwort auf das Informationsdefizit durch das Fernsehen scheint das Internet zu sein. Für die Demokratie von unten spielt es eine wichtige Rolle. Freie Information und Kommunikation, unkontrollierbar, unzensierbar, für jeden zugänglich, der Internetanschluss hat. Somit sind wir auch schon bei den Problemen des Internets: schwer durchschaubare Informationsflut, zu der im Verhältnis immer noch ein zu geringer Teil der Bevölkerung Zugang hat. Andererseits kann das Internet vernetzen: Personen und Ideen zusammenführen und damit Potential für Veränderung schaffen. Und das Referendum ist das Instrument für diese demokratischen Veränderungen.

Seit Juli 2005 sind in Südtirol de facto auch so genannte propositive Referenden möglich. D.h., die Bevölkerung kann bei genügend Unterstützung eigene Gesetzesvorschläge einbringen und durchsetzen. Die Initiative für mehr Demokratie und andere Promotoren versuchen durch das propositive Referendum "Das bessere Gesetz zur Direkten Demokratie" die letzten Hindernisse zu beseitigen, damit das Instrument des Referendums zu einem ernsthaften und praktikablen Teil unserer Politik wird – ein wichtiger Meilenstein zur partizipativen Demokratie.
Die Basis einer funktionierenden Demokratie ist der kostenlose Zugang für alle Bürger/innen zu freier Information und Kommunikation genauso wie die Instrumente der Direkten Demokratie.

Hubert Pörnbacher, Studium der Wirtschaftsinformatik, OEW-Vorstandsmitglied